1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ergänzend für alle Verträge zwischen KI Einbau, Inhaber Ferry Emirer (nachfolgend „Anbieter"), und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde"), sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes in Textform vereinbart wird.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, als Unternehmer zu handeln.

1.3 Ergänzende Funktion der AGB: Diese AGB haben ergänzenden Charakter und dienen der Regelung von Themen, die nicht im individuellen Dienstleistungsvertrag abgedeckt sind. Sie sind nicht dazu bestimmt, Rechte des Kunden einzuschränken, die individuell vereinbart wurden.

1.4 Dokumentenhierarchie bei Widersprüchen: Im Falle von Widersprüchen zwischen verschiedenen Vertragsdokumenten gilt folgende Rangfolge:

1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI), Automatisierung sowie Website-Erstellung, insbesondere (nicht abschließend):

• Konzeption, Entwicklung und Implementierung von KI-Automatisierungen (z. B. Prozessautomatisierung, Datenverarbeitung, NLP)
• Erstellung und Implementierung von KI-Voice-Agents (Telefonassistenz) und Chatbots
• Beratung zur Integration und Optimierung von KI-Lösungen
• Entwicklung und Anbindung von Schnittstellen (APIs) sowie individueller Software-Komponenten
• Integration in Drittsysteme (z. B. CRM, Kalender, E-Mail, Telefonie, Ticketing)
• Erstellung von Websites/Landingpages (z. B. One-Pager/Mehrseiten) mithilfe von KI-gestützten Tools (insb. Lovable), inkl. Struktur, Design-Umsetzung und technischer Implementierung
• Supportleistungen projektbasiert oder als laufende Betreuung (sofern gesondert vereinbart)

2.2 Der verbindliche Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot/Leistungsbeschrieb. Allgemeine Aussagen auf Websites, Social Media oder in Präsentationen sind nicht verbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich Bestandteil des Angebots wurden.

2.3 Ein bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder geschäftlicher Erfolg (z. B. mehr Umsatz, mehr Leads, bestimmte Rankings/Indexierung) wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

2.4 Drittanbieter / SaaS / Tools

2.5 Website-Erstellung (Lovable) – ergänzende Regelungen

3.1 Verträge kommen durch Annahme eines Angebots in Textform (z. B. E-Mail) zustande.

3.2 Der Anbieter darf sich zur Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer bedienen. Ein Anspruch auf Mitwirkung einer bestimmten Person besteht nicht.

3.3 Der Leistungsbeginn setzt voraus, dass der Kunde erforderliche Mitwirkungspflichten erfüllt (z. B. Bereitstellung von Informationen, Zugängen, Ansprechpartnern).

4.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot (Festpreis, Meilensteine oder Aufwand).

4.2 Zahlungsplan (50/50), sofern im Angebot nicht abweichend geregelt:

4.3 Der Anbieter ist berechtigt, mit der Leistungserbringung erst nach Eingang der ersten Teilzahlung zu beginnen.

4.4 Zahlungsweise: Rechnung per Überweisung. Lastschrift kann im Einzelfall vereinbart werden.

4.5 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug fällig, sofern nicht abweichend vereinbart.

4.6 Zusätzlicher Aufwand aufgrund kundenseitiger Änderungen, fehlender Mitwirkung, falscher Konfigurationen oder Eingriffe durch Dritte kann gesondert berechnet werden.

5.1 Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten, Inhalte, Freigaben und Zugänge rechtzeitig bereit.

5.2 Verzögerungen und Mehraufwände aufgrund unzureichender Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt unberührt.

5.3 Feedback- und Freigabefrist:
Soweit der Anbieter zur Leistungserbringung Rückmeldungen/Entscheidungen/Freigaben des Kunden benötigt (z. B. Bildauswahl, Textfreigabe), hat der Kunde innerhalb von 7 Werktagen in Textform zu reagieren.

5.4 Fortführung bei ausbleibendem Feedback:
Erfolgt innerhalb der Frist keine Rückmeldung, ist der Anbieter berechtigt, das Projekt nach pflichtgemäßem Ermessen auf Grundlage der vorliegenden Informationen fortzuführen, um die Vertragserfüllung zu ermöglichen. Spätere Änderungswünsche können als Change Request (Zusatzleistung) vergütungspflichtig sein.

6.1 Für Website-Projekte sind – sofern im Angebot nicht abweichend geregelt – zwei (2) Korrekturschleifen enthalten.

6.2 Eine Korrekturschleife umfasst gebündelte Änderungswünsche zu den gelieferten Zwischenständen innerhalb einer angemessenen Frist.

6.3 Weitere Korrekturschleifen oder umfangreiche Änderungen/Umkonzeptionen sind gesondert zu vergüten (Change Request).

7.1 Der Anbieter stellt nach Fertigstellung die Leistung zur Abnahme bereit (z. B. per Link, Testzugang, Live-Demo im Call oder Mitteilung in Textform).

7.2 Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von 7 Werktagen und erklärt die Abnahme in Textform oder meldet wesentliche Mängel.

7.3 Test- und Evaluationsnutzung: Eine reine Test-, Prüf- oder Evaluationsnutzung durch den Kunden gilt nicht automatisch als Abnahme, solange der Kunde wesentliche Mängel fristgerecht (innerhalb der 7-Werktage-Frist) in Textform meldet.

7.4 Stillschweigende Abnahme: Erfolgt innerhalb der Frist keine Rückmeldung und wird die Lösung produktiv (d. h. im Echtbetrieb mit Endkunden oder internen Nutzern) genutzt, gilt die Leistung als abgenommen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.

7.5 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

8.1 Umfang der Nutzungsrechte: Der Umfang, die Dauer und der Zweck der Nutzungsrechte an den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Website-Umsetzung, Konfigurationen, Automations-Flows, Integrationslogik, Dokumentationen) ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag.

8.2 Soweit im Dienstleistungsvertrag keine abweichenden Regelungen getroffen wurden, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.

8.3 Die Einräumung von Nutzungsrechten und die Herausgabe/Übertragung von finalen Ergebnissen steht unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung.

8.4 Verbleib beim Anbieter: Der Anbieter bleibt Inhaber von internen Templates, Entwicklungs-Prompts, Methoden, Bibliotheken, allgemeinem Know-how und wiederverwendbaren Komponenten, die nicht spezifisch für den Kunden entwickelt wurden.

8.5 Prompt-/Agent-Interna:
Ein Anspruch des Kunden auf Herausgabe oder Offenlegung interner Prompt-Texte, Systemanweisungen, Agent-Logiken oder vergleichbarer geschützter Konfigurationsbestandteile besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich im Dienstleistungsvertrag vereinbart.

9.1 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen der Bestätigung in Textform.

9.2 Mehraufwand durch Änderungswünsche wird nach vorheriger Abstimmung gesondert vergütet (nach Angebot oder vereinbartem Stundensatz).

10.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insb. DSGVO).

10.2 Auftragsverarbeitung (AVV): Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, ist eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen. Die AVV regelt datenschutzrechtliche Pflichten, Löschfristen und technisch-organisatorische Maßnahmen abschließend und geht diesen AGB insoweit vor.

10.3 Diese AGB begründen keine eigenständigen datenschutzrechtlichen Laufzeiten oder Löschpflichten. Sämtliche datenschutzrechtlichen Regelungen ergeben sich ausschließlich aus der gesonderten AVV.

10.4 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu nutzen.

10.5 Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung. Die datenschutzkonforme Nutzung der Lösung im Betrieb des Kunden obliegt dem Kunden; der Anbieter unterstützt nach Vereinbarung technisch/organisatorisch.

11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

11.3 Die Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – der Höhe nach auf die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Vergütung begrenzt.

11.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung sowie Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11.5 Keine Haftung besteht für Störungen/Änderungen von Drittanbieter-Plattformen, Netzbetreibern, Telefonie-Providern, Domain-/Hosting-Anbietern oder Modell-/API-Anbietern außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

12.1 Projektverträge enden mit Abschluss der vereinbarten Leistungen (Abnahme/Endlieferung), sofern nichts anderes vereinbart ist.

12.2 Laufende Leistungen (Support/Hosting/Wartung) richten sich nach der jeweiligen Zusatzvereinbarung. Die Laufzeit, Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag bzw. der Zusatzvereinbarung.

12.3 Bei Vertragsende stellt der Anbieter – soweit technisch möglich und vereinbart – Exporte/Konfigurationen in gängigen Formaten zur Verfügung. Drittanbieter-Accounts/Lizenzen bleiben hiervon unberührt.

13.1 Optionalität: Wartungs- und Supportleistungen sind optional und werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung in einem gesonderten Wartungs-/Betreuungsvertrag erbracht. Die nachfolgenden Regelungen gelten nur, sofern ein solcher Vertrag abgeschlossen wurde.

13.2 Leistungsumfang (KI, Automationen, Website)

13.3 Reaktionszeit:
Die Reaktionszeit ergibt sich aus dem jeweiligen Wartungsvertrag. Wurde keine Reaktionszeit vereinbart, beginnt der Anbieter die Bearbeitung innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang einer Supportanfrage.

13.4 Laufzeit / Kündigung:

13.5 Vergütung:
Die Vergütung ergibt sich aus der Zusatzvereinbarung und wird – sofern nicht anders vereinbart – monatlich im Voraus fällig.

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Gerichtsstand für Kaufleute ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters (Fellbach).

14.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Regelung durch eine wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

14.4 Vorrang individueller Vereinbarungen: Zur Klarstellung wird nochmals darauf hingewiesen, dass individuelle Dienstleistungsverträge sowie gesondert abgeschlossene Auftragsverarbeitungsvereinbarungen (AVV) diesen AGB vorgehen.